Ungewohnte Töne gab es gestern bei der konstituierenden Sitzung des neuen Hilgermisser Gemeinderates zu hören. Ganz im Sinne der mit 47 Jahren ausgesprochen jugendlich wirkenden „Alterspräsidentin“ Heike Beermann, die die Sitzung mit einem Aufruf zur fraktionsübergreifenden konstruktiven Zusammenarbeit eröffnet hatte, zeigte das folgende Abstimmungsverhalten zumindest teilweise eine bisher nicht gekannte Einmütigkeit. Die bei der Wahl knapp unterlegene Wählerinitiative für Hilgermissen (WfH) stimmte bei der Bürgermeisterwahl geschlossen für den Spitzenkandidaten der Wählergemeinschaft (WG), den bisherigen Amtsinhaber Jan Hustedt, der damit für weitere 5 Jahre als Bürgermeister der Gemeinde Hilgermissen bestätigt ist. Im Gegenzug stimmte der Großteil der WG-Fraktion für WfH-Fraktionschef Arne Röhrs als 1. stellvertretenden Bürgermeister. Zum 2. Stellvertreter wurde wiederum einstimmig WG-Fraktionschef Tim Stegemann gewählt.
Dass man auch unterschiedlicher Meinung sein konnte, zeigte die Abstimmung über die von der WfH beantragte Abschaffung des unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagenden Verwaltungsausschusses (VA), die von der WG-Stimmenmehrheit abgelehnt wurde. Der WfH ging es hierbei darum, dass möglichst viele politische Fragen in öffentlicher Sitzung behandelt werden, um die Transparenz des politischen Prozesses zu erhöhen, der für Laien oftmals schwer verständlich sei. WfH-Chef Arne Röhrs forderte einen „Wettbewerb der Ideen“, bei dem Politiker und Bürger gemeinsam in einem offenen Prozess die Zukunft der Gemeinde gestalten könnten. Außerdem wies er darauf hin, dass der VA in Hoya und Hoyerhagen bereits abgeschafft sei, in Schweringen sei Entsprechendes geplant. Die WG begründete ihre Ablehnung des WfH-Vorschlags in der abschließenden Bürgerfragestunde vor allem damit, dass alle Ratsmitglieder berechtigt seien, an den VA-Sitzungen teilzunehmen, somit also Ratsöffentlichkeit hergestellt sei. Auf die Frage, warum nicht alle Bürger die Möglichkeit haben sollten, die politischen Entscheidungsprozesse in öffentlicher Sitzung zu verfolgen, wurde dabei allerdings nicht eindeutig eingegangen. Insbesondere kam es zu einer gewissen Konfusion hinsichtlich des Zusammenhangs dieser Frage mit dem weiter unten behandelten beiderseitigen Verzicht auf Anträge zur Abschaffung weiterer Ausschüsse.
Wiederum einmütig zeigte man sich bei einigen kleineren Änderungen der Geschäftsordnung, bei denen es vor allem darum ging, den Wortlaut in Zustand zurückzuversetzen, der vor der Einführung der neuen niedersächsischen Kommunalverfassung geherrscht hatte. Ebenso einstimmig wurden der zukünftig von Lüder Görtmüller (WG) geleitete Bau-, Wege- und Umweltausschuss sowie der von Heike Beermann (WfH) geleitete Kulturausschuss besetzt sowie Samtgemeindebürgermeister Detlef Meyer als Gemeinde-Verwaltungschef (mit Stellvertreter Uwe Back) bestätigt.
Bereits im Vorfeld der Sitzung hatten sich die Fraktionen geeinigt, dass die WfH auf einen Antrag verzichten würde, in Zukunft ganz auf Ausschüsse zu verzichten, während die WG im Gegenzug ihr Vorhaben fallen ließ, den Kulturausschuss abzuschaffen.
In der Bürgerfragestunde versäumte es Werner Lauter aus Magelsen nicht, beide Fraktionen an ihr Wahlversprechen zu erinnern, baldmöglichst die Radweglücke zwischen Wührden und Hilgermissen zu schließen. Weiterhin wurde gefragt, wann die in Aussicht gestellte Bürgerbefragung zur Vergabe von Straßennamen durchgeführt werden solle. Nach Auskunft des Bürgermeisters und von Vize-Verwaltungschef Uwe Back ist dies für das „zeitige Frühjahr 2012“ geplant. Möglicherweise werde man „ein bis zwei Bürgerversammlungen“ zu dem Thema durchführen. Neben der bereits oben behandelten Frage zur Abschaffung des VA wurden nur noch einige Details zur geplanten Renaturierung des Wecholder Poggenbrinks behandelt. Dann endete die konstituierende Sitzung des Gemeinderates.
Ob die demonstrative Harmonie über die gesamte Wahlperiode anhält, wird sich zeigen. Wir wünschen jedenfalls dem neuen Gemeinderat alles Gute für seine zukünftige Arbeit und gratulieren Amtsinhaber Jan Hustedt zur Wiederwahl ebenso wie allen anderen Mandats- und Funktionsträgern, die gestern in ihren Ämtern bestätigt oder neu darin eingesetzt wurden! Weiterhin hoffen wir, dass auch weiterhin der Geist konstruktiver, sachorientierter Zusammenarbeit herrscht, um die Gemeinde in den nächsten fünf Jahren voranzubringen.
(Hinweis: Das vollständige Sitzungsprotokoll wird demnächst im Ratsinformationssystem unter www.hoyaweser.de zur Verfügung stehen.)